Anwaltssekretariat - Telefonservice für Anwälte und Notare

Glasverbot zum Karnevalsauftakt in Köln

Pünktlich zum Beginn der Karneval-Saison 2011 am 11.11.2010 hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Köln aufgehoben und das Glasverbot der Stadt Köln zur Karnevalszeit als rechtens erklärt. Somit gilt an diesem Donnerstag die Allgemeinverfügung der Stadt Köln, nach der in der gesamten Altstadt und im Zülpicher Viertel keine Person Flaschen oder andere Glasgefäße mit sich führen oder benutzen darf. Als Begründung dafür hält nicht etwa die Gefährlichkeit der Flaschen her sondern die erfahrungsgemäß im großen Stil “ordnungswidrige Entsorgung”. Sprich die Vergangenheit hat gezeigt die Leute werfen die Flaschen einfach weg, viele gehen zu Bruch und anschließend hat man unzählige Scherbenhaufen mit erheblicher Verletzungsgefahr. Auch einem Kiosk-Besitzer ist der Verkauf von Glasflaschen am 11.11. verboten worden. Laut dem Senat ist dieses Urteil jedoch auf diesen Einzelfall bezogen und nicht einfach so auf andere Großereignisse übertragbar.

(AZ 5 B 1475/10 und 5 B 1476/10)

Tags: , ,

Diesen Beitrag kommentieren