Kommentare für Rechts-Blog

Kommentar zu Erneut Kündigung wegen Bagatelldiebstahl gescheitert von Betriebszugehörigkeit

Betriebszugehörigkeit — Tue, 10 Jan 2012 07:40:09 +0000

Die Frage ist schon einmal falsch gestellt.

Das BAG spricht von einer “ungestörten” Betriebszugehörigkeit und die Interpretation bleibt ebenfalls dem Richter überlassen.

Durch diesen Trick bekommen weder der AN den Freischein dem AG Schaden zuzuführen noch der AG den Freischein einen AN nach belieben loszuwerden.

Damit sind nach wie vor sowohl AG als auch AN gehalten zum Wohle des Arbeitsverhältnisses zu agieren.

Der wahre Hintergrund dieser Geschichte dürfte doch der sein, dass der AG den AN irgendwie loswerden will, aus welchem Grund auch immer. Es ist zu vermuten, dass sich der AN nach diesem Vorfall nach einer neuen Stelle umsehen wird, so dass im günstigsten Fall ohne viel Nachteile für den AN der rechtliche Friede wieder hergestellt sein wird.

Und letztes sollte gerade das Ziel einer funktionierenden Rechsprechung sein. Feste Grenzen wären da kontraproduktiv und dem Missbrauch dieser wäre Tür und Tor geöffent.

Kommentar zu Sorgerecht entzogen weil Eltern zu alt sind von Hier fehlt noch etwas

Hier fehlt noch etwas — Tue, 10 Jan 2012 06:43:39 +0000

Dem Ganzen ging voran, dass das Ehepaar den Säugling unbewacht im Auto haben liegen lassen. Die Zeit blieb wohl striitig, hier gabe es unterschiedliche Aussagen, aber es wird wohl auch hier eine Einzelfallentscheidung notwendig sein.

Wie so häufig im Recht werden absolute Zeiten der Sache nicht gerecht.

Kommentar zu Pflegebedürftige Oma muss für Download von Hooligan-Film zahlen von Pech gehabt

Pech gehabt — Mon, 09 Jan 2012 22:14:32 +0000

Pech gehabt,

man sollte eben seinen Enkel nicht an den Router mit einem Laptop lassen (meine Vermutung, die dürfte aber nicht ganz weltfremd sein, habe auch Kinder).

Dann greift eben die Störerhaftung, das ist wirklich nichts neues.

Außerdem handelt es sich hier nicht um eine Strafe, sondern sie hat nur die Kosten der Abmahnung zu zahlen. Theoretisch könnte noch ein höherer Schaden zu ersetzen sein.

Von einem “Rechts-Blog” sollte man schon mehr rechtliche Kentnisse erwarten.

Kommentar zu Ein Auto ist kein Briefkasten von gravenation

gravenation — Sun, 04 Dec 2011 16:25:07 +0000

Ein guter und wichtiger Artikel! In manchen Städten wird diese Werbeform von den Außendienstmitarbeitern der Ordnungsämter leider nicht immer von Amts wegen verfolgt. Aber jeder Bürger kann solche Fälle zur Anzeige bringen – auch wenn der eigene PKW nicht betroffen war! Ich hoffe, dass die Werbetreibenden bald mit dieser Unsitte aufhören und sich erinnern, dass es schon Briefkästen gibt, die zum Empfang von Werbung vorgesehen sind – und zwar die, die immer so praktisch an den Hauseingängen angebracht sind!

Kommentar zu Zahl der Arbeitsunfälle deutlich gestiegen von Miriam

Miriam — Tue, 25 Oct 2011 23:06:25 +0000

Aber hier sollte doch die Berufsgenossenschaft zahlen?

Kommentar zu Krawattenzwang vor Gericht von Cori

Cori — Mon, 22 Aug 2011 14:36:44 +0000

Das ist meiner Meinung nach ebenso albern wie die antiquierte Vorstellung, die Tagesschau oder die heute-Sendung dürfe nur von Männern und Frauen moderiert werden, die in Anzug und Krawatte oder entsprechender Damenbekleidung auf ihren unsichtbaren Stühlen sitzen. Was habe ich davon, wenn diese Menschen adrett gekleidet sind, aber ihren Job nicht ordentlich machen können? Von mir aus könnte auch ein Punk von der Straße die Nachrichten vorlesen, wenn er es nur ordentlich macht. Und ebenso egal wäre es mir als Kläger/Angeklagter oder Richter, wie die Anwälte gekloeidet sind – solange sie ihre Aufgabe zur Zurfriedenheit aller Beteiligten erledigen.