Archive for April, 2011

Britney Spears bekommt Sorgerecht zurück

Sonntag, April 24th, 2011

Skandalnudel Britney Spears scheint ihr Leben wieder in geordnete Bahnen zu bekommen. Nachdem sie wegen Drogen-Exzessen und allen möglichen anderen schlechten Schlagzeilen und Geschichten am Abgrund stand und das Sorgerecht an ihren Ex-Mann Kevin Federlein verlor hat sie nun die Kurve bekommen. Neuer Mann (Jason Trawick) und Enthaltsamkeit haben Wirkung gezeigt, die Gerichte erlauben der Amerikanerin sich wieder um die Söhne Jayden James und Sean Preston zu kümmern, das Sorgerecht teilt sie sich mit dem Ex-Mann.

Aber da sie ja nun in neuen Händen ist werden die beiden Jungs wohl nicht lange alleine bleiben, Gerüchten zufolge hat Britney Spears schon den Eisprungrechner ausgepackt und plant mit ihrem “Neuen” weiteren Nachwuchs. Bleibt zu hoffen, dass dem dann Probleme wie den Halb-Geschwistern mit ihrer Mutter erspart bleiben. Tendenziell wird Britney Spears aber wohl eine gute Adresse für Anwälte im Bereich Sorgerecht bleiben…

Sehnenscheidenentzündung durch Computerarbeit kann Berufskrankheit sein

Donnerstag, April 14th, 2011

Vor dem Verwaltungsgericht in Aachen wurde am 14.04.2011 ein Fall verhandelt, in dem eine Finanzbeamtin eine
Sehnenscheidenentzündung als Berufskrankheit anerkannt haben wollte. Die Frau hat mitlerweile eine chronische Sehnenscheidenentzündung und führt dieses auf die Computerarbeit in ihrer Behörde zurück und verweist auf die intensive Arbeit mit Maus und Tastatur. Das Land NRW sah keinen Grund die Sehnenscheidenentzündung als Berufskrankheit anzuerkennen, doch ein Universitätsprofessor kam als Gutachter zu einem anderen Ergebnis. Jedoch ist Berufung gegen das Urteil möglich. Die Anerkennung als Berufsunfall bringt der Frau natürlich wesentliche Vorteile bezüglich Ihrer Versorgung.

Man fragt sich jedoch: Computerarbeit ist ja mitlerweile in allen Bürojobs standard. Kann jetzt jeder, der irgendwo in einem Büro arbeitet und eine Sehnenscheidenentzündung hat diese als Berufskrankheit geltend machen?

Arbeitsrecht-Informationen für Arbeitnehmer

Mittwoch, April 13th, 2011

Nicht selten gehen Arbeitsverhältnisse im Streit auseinander und landen anschließend vor Gericht. Doch welcher Arbeitnehmer kennt sich schon so gut aus im Arbeitsrecht, dass er in der Lage wäre alleine gegen eine solche Kündigung vorzugehen? Also müssen, häufig in schneller Zeit, Informationen über die Rechtslage eingeholt werden. Für alle Arbeitnehmer, die sich über das Arbeitsrecht in ihrem speziellen Fall informieren wollen, gibt es im Internet Seiten wie z.B. Arbeitsrecht.org mit Informationen über alle juristischen Probleme, die am Ende eines Arbeitsverhältnisses auftauchen können. Meistens dreht sich dann der Streit um Abfindungen, Arbeitszeugnisse, vorangegangene Abmahnungen oder die Art der Kündigung.

Doch man kann sich im Internet schon vorher umfassend über alle möglichen Bereiche des Arbeitnehmerrechts informieren, damit es gar nicht erst soweit kommt. Das beginnt mit der Bewerbung (Was darf der Arbeitgeber mich fragen und was ist tabu?), dem Arbeitsvertrag an sich (welche Klauseln sind ungültig?) und natürlich den Rechten und Pflichten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber am Arbeitsplatz.

Ein großes Problem für Arbeitnehmer sind heutzutage auch Arbeitszeugnisse. Während die Unternehmen meistens genau wissen welche Aussagen verklausulierten Formulierungen in der Realität bedeuten steht der Arbeitnehmer vor einem Berg gut klingender Sätze im Arbeitszeugnis, die aber in Wirklichkeit eine negative Aussage haben. Um ohne Arbeitsrecht studiert zu haben ein rechtssicheres Arbeitszeugnis anzufertigen mit genau der gewünschten Aussage gibt es bei Arbeitsrecht.org zum Beispiel einen Arbeitszeugniscreator, bei dem nur die Noten in den einzelnen Bereichen samt persönlicher Daten eingegeben werden müssen. Grundsätzlich gilt: Man sollte sich nicht zu spät informieren!

Piloten müssen keine Mützen tragen

Dienstag, April 12th, 2011

Gleichberechtigung einmal anders herum: Bei der Lufthansa gibt es eine Dienstvorschrift, die Männern das Tragen einer Pilotenmütze vorschreibt. Aber eben nur Männern, und dies sei diskriminierend fand nun ein Angestellter der Lufthansa und zog vor Gericht. Das Arbeitsgericht in Köln gab dem klagenden Piloten nun Recht: Natürlich darf der Arbeitgeber das Tragen einer Mütze vorschreiben, dann aber für Männer und Frauen. In der jetzigen Fassung sei die Dienstvorschrift diskriminierend und daher nicht bindend. Die angefertigte Notiz in der Personalakte muss die Lufthansa nun entfernen.

2012 soll es Lizenzen für private Sportwetten geben

Mittwoch, April 6th, 2011

Die 16 deutschen Länderchefs haben es anscheinend endlich geschafft sich im Bereich Legalisierung privater Sportwetten auf einem Nenner zu treffen, um die unmögliche Situation zu beenden, dass regionale Gerichte mal pro und mal gegen lokale Wettbüros entscheiden und selbst die Oberverwaltungsgerichte teilweise konträr zum Europäischen Gerichtshof entscheiden:

Laut einem Bericht des Spiegels soll es ab dem 1.1.2012 sieben Konzessionen für private Anbieter von Sportwetten geben. Diese sollen dann eine Spielabgabe von 16,66 Prozent entrichten. Der auf etwa 5 Milliarden Euro Volumen geschätzte deutsche Markt für Sportwetten soll so endlich aus der aktuellen Grauzone befreit werden. In einer testphase von fünf Jahren sollen die Wetten aber auch reguliert werden: Man soll weiterhin auf Endergebnisse wetten können, nicht aber auf Zwischenergebnisse oder auf Wetten wie “wer hat den nächsten Einwurf”. Diese Restriktionen betreffen natürlich vor allem Fussballwetten. Gleichzeitig wird Bandenwerbung u.ä. erlaubt, Fernsehwerbung bleibt aber verboten.

Es ist absolut zu begrüßen, dass die Politik endlich Rechtssicherheit für Anbieter und unden schaffen will. Mal abwarten wie sich das in der Realität auswirkt, aber schlimmer als aktuell kann es nicht werden. Und man darf gespannt sein auf die Vergabe der Konzessionen, ob diese versteigert werden wie beispielsweise UMTS-Lizenzen oder wie diese vergeben werden.